Scheitern des Weltklimagipfels in Bali knapp abgewendet
EED fordert ernsthafte Verhandlungen in den nächsten zwei Jahren

(Bali/Bonn, 16.12.2007) Die Delegierten des Weltklimagipfels haben sich in einer dramatischen Plenarsitzung einen Tag nach dem ursprünglichen Ende des Weltklimagipfels auf einen Kompromiss für die Abschlusserklärung geeinigt. Durch diese Einigung werden Verhandlungen im Rahmen einer sogenannten "Bali Roadmap" in den nächsten zwei Jahren möglich. Der EED begrüßt diese Abmachung, auch wenn viele Formulierungen im Laufe der Gespräche abgeschwächt werden mussten, um die USA zur Zustimmung zu bewegen. "Ein Scheitern der Verhandlungen in Bali wäre unverantwortlich gewesen. Die internationale Klimapolitik wäre damit um Jahre zurückgeworfen worden", erklärte Klima-Experte Richard Brand, der für den EED vom 3.-15. Dezember am Klimagipfel teilnahm. "Es wäre unwahrscheinlich gewesen, dass die Staaten einen Vertrag für die zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls nach 2012 abgeschlossen hätten."

Die Entwicklungsländer und China haben während der Konferenz von Anfang an eine konstruktive Rolle gespielt und zahlreiche Vorschläge unterbreitet. Es gab deutliche Angebote, eigene Anstrengungen zur Emissionsvermeidung zu erhöhen. Der Verhandlungsverlauf zeigt, dass alle Beteiligten sich ernsthaft um einen Kompromiss bemühten. Dies gilt am Ende auch für die amerikanische Verhandlungsdelegation, die sich zu einer unerwarteten Kehrtwende im Schlussplenum bewegen ließ. Das Vertrauen zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern konnte gestärkt werden. Die Vorreiterrolle der EU und Deutschlands haben erheblich dazu beigetragen, ebenso die Ratifizierung des Kyoto-Protokolls durch Australien vor Beginn der Konferenz. Gemessen an den Differenzen und Auseinandersetzungen vor und während der Konferenz ist das Ergebnis zumindest ein Teilerfolg.

Misst man die Einigung an den Herausforderungen des Klimawandels, ist das Ergebnis aber nicht ausreichend. "Die nächsten zwei Jahre bis zum Gipfel in Kopenhagen 2009 müssen intensiv genutzt werden, um in den vier zentralen Bereichen Emissionsminderung, Anpassung, Technologietransfer und Finanzierung Fortschritte zu erzielen", so Richard Brand. "Die Industrieländer müssen für die zweite Periode des Kyoto-Protokolls deutlich höhere Verpflichtungen bei der Emission der Treibhausgase eingehen. Für die armen Entwicklungsländer, die von den Auswirkungen des Klimawandels überdurchschnittlich betroffen sind, ist es überlebenswichtig, dass der in Bali eingerichtete Anpassungsfonds mit ausreichenden Mitteln ausgestattet wird. Die bisherigen Zusagen decken in keiner Weise den Bedarf. Es ist notwendig, dass die Industrieländer Verantwortung übernehmen und die Kosten der Anpassung tragen. Das ist ihre historische Verpflichtung."

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